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5 Marken

Zeichen oder allgemein Marken für Waren- und Dienstleistungen lassen sich nach dem Markengesetz (MarkenG) schützen. Die Marke stellt eine Kennzeichnung dar, die geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen eines Gewerbetreibenden von jenen eines anderen, insbesondere eines Mitbewerbers zu unterscheiden. Bei den beteiligten Verkehrskreisen, d. h. den Käufern, weckt eine derartige Marke eine Erinnerung an die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Betrieb, eine Vorstellung hinsichtlich einer Qualitätsgarantie. Es ist ein werbewirksames Mittel für die Förderung des Verkaufs und den Ruf des Unternehmens.

Unter Waren im Markengesetz sind bewegliche körperliche Sachen zu verstehen, die aus einem auf Gewinn abzielenden Unternehmen im Bereich der Erzeugung oder des Handels in den wirtschaftlichen Verkehr gebracht werden. Dienstleistungen (z. B. Geldhandel), auch in Verbindung mit unbeweglichen Sachen im juristischen Sinne, sind dem Zeichenschutz nach dem Markengesetz zugänglich.

5.1 Markenarten

Marken Zeichen lassen sich in Wortmarken, Bildmarken, kombinierte Marken und Sammelmarken unterteilen. Bei den Wortmarken handelt es sich um die bedeutendste und gebräuchlichste Markenart. Die Wortwarke kann aus einem oder mehreren Wörtern bestehen und auch satzartige Werbesprüche, wie „Lass Dir raten, trinke Spaten“ umfassen. Auch Abkürzungen, wie „BMW“ sind zu den Wortmarken zu rechnen.

Bildmarken bestehen ausschließlich aus einer bildlichen Darstellung. Auch Monogramme gehören hierzu.

Kombinierte Marken bestehen meist aus mehreren Wort- und Bildbestandteilen.

Diese findet man häufig bei Lebens- und Genussmitteln.

Sammelmarken setzen sich aus mehreren Einzelteilen zusammen, die immer gemeinsam an der Ware angebracht werden. Meist handelt es sich hierbei um kombinierte Marken, wie das Hals- und Bauchetikett einer Bier- und Weinflasche.

5.2 Allgemeine Eintragungsvoraussetzungen

Diese allgemeinen Eintragungsvoraussetzungen werden nach der Anmeldung der Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt vor der Schutzrechtserteilung geprüft.

Markenfähigkeit Dem Markenschutz sind nur solche Marken zugänglich, die flächenmäßig darstellbar und geeignet sind, auf der Ware oder ihrer Verpackung oder im Zusammenhang mit der Dienstleistung selbständig in Erscheinung zu treten. Die Marke ist daher ein selbständiges Gebilde, das nicht die Ware selbst sein darf. Mit der flächenmäßigen Darstellung der Marke soll eine eindeutige Reproduzierbarkeit gewährleistet werden, die bei plastischen oder räumlichen Darstellungen nicht gegeben ist.

Unterscheidungskraft Die Marke muss zur Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen hinsichtlich ihrer Herkunft dienen. Diese Funktion wird auch als Unterscheidungskraft bezeichnet.

 
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