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6 Konversion und Mobile Policies in betroffenen Gemeinden

6.1 Lütjenburg und Hohentengen/Mengen als Garnisonsstädte

Wie bereits angemerkt, waren die ausgewählten Gemeinden viele Jahrzehnte lang Garnisonsstädte der Bundeswehr. Dementsprechend bedauert wurde von den Gesprächspartnern der Wegzug der Streitkräfte, wenn auch die „Bedrohung“ durch die Schließung bereits vor der eigentlichen Entscheidung des Verteidigungsministeriums bestand und Maßnahmen getroffen wurden, die Stationierungsplanung zu Gunsten der Gemeinden zu beeinflussen.

In Lütjenburg ging der Schließung eine Kampagne zum Erhalt des Standortes voraus. Anhand eindringlicher Beispiele vom drohenden Verlust von Arbeitsplätzen wurde eine Broschüre mit dem Titel

„Lütjenburg – Garnisonsstadt mit Herz“ in Auftrag gegeben, die die Vorzüge der Gemeinde und der Kaserne hervorhob. Unter anderem wurde hier angeregt, einen anderen Verband der Bundeswehr dorthin zu verlegen. Weiterhin wurden Unterschriften für den Erhalt des Standortes gesammelt (Stadt Lütjenburg 2011). Dennoch wurde in Lütjenburg bereits vor der Bekanntgabe die Möglichkeit einer Standortaufgabe diskutiert, sodass man nicht komplett unvorbereitet auf das Ergebnis der Entscheidung reagieren musste. Es bildete sich bereits im Januar 2011 eine kleine Lenkungsgruppe, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Möglichkeit einer Schließung diskutierte und sich bereits andere Konversionsgemeinden ansah, um mögliche Ideen zu finden. Diese bestand neben dem damaligen Bürgermeister auch aus Bürgern und einem Vertreter der IHK (Stadt Lütjenburg 2012d). Nach Bekanntgabe der Schließung konnte dann aus der Gruppe heraus schnell ein Konversionsausschuss gebildet werden (G1).

Gerade Lütjenburg steht allerdings in Schleswig-Holstein in einer Reihe mit zahlreichen anderen Gemeinden, die bereits in den vergangenen Jahren vom Wegzug der Streitkräfte betroffen waren. Daher kam die Schließung nicht unbedingt ohne Ankündigung, da viele Standorte aufgrund der veränderten Bedrohungslage nicht mehr gebraucht wurden. So war zu Zeiten des Kalten Krieges SchleswigHolstein aufgrund seiner Lage an der Ostsee besonders gefährdet. Die Marine hatte damals den Auftrag gehabt, die Ostseeausgänge zu bewachen und im Angriffsfall dichtzumachen. Aus diesem Bedrohungsszenario heraus liegt es begründet, dass Schleswig-Holstein eine extrem hohe Bundeswehrdichte hatte. Da nun diese Bedrohungslage nicht mehr gegeben ist, ist das Bundesland von der letzten Stationierungsentscheidung von Herrn de Maizière, aber auch bei der vorletzten von Herrn Struck stark betroffen gewesen (G2).

In Hohentengen/Mengen war eine Schließung durch den Wegfall der Wehrpflicht sogar noch ein Stück weit absehbarer gewesen als in Lütjenburg, da dort fast ausschließlich Wehrpflichtige stationiert waren und die Kaserne eine Ausbildungseinheit beheimatete. So waren nur rund 40 Prozent der stationierten Soldaten Berufs- und Zeitsoldaten (Prognos 2012: 28).

„Es hat sich abgezeichnet, dass es uns treffen könnte. In den früheren Schließungsrunden der Bundeswehr war unser Standort stark gefährdet und die Vorzeichen waren von Anfang an eher schlecht. Hauptgrund war ja, dass die Wehrpflicht abgeschafft wurde.“ (G4).

Ähnlich wie in Lütjenburg gab es hier im Vorfeld der Schließung eine so genannte „Charmeoffensive“ zur Verdeutlichung der Integration der Bundeswehr in die kommunalen Strukturen. Hierzu zählte eine Großdemonstration bei einem Gelöbnis für den Verbleib des Standortes. Es wurde auch versucht, neue Nutzungsmöglichkeiten für die Bundeswehr aufzuzeigen, um die Kaserne zu erhalten. So sollte eine Einheit der Kommandospezialkräfte nach Hohentengen verlagert werden, was aber von der Bundeswehr abgelehnt wurde (G5). Zusätzlich wurden Unterschriften für den Erhalt des Standortes gesammelt.

In Lütjenburg und Hohentengen/Mengen wurde das Vorgehen seitens des Bundesverteidigungsministeriums stark kritisiert. So sei die Entscheidung niemals im Besonderen erklärt worden, bzw. die Kriterien der Schließungen erschienen intransparent. Weiterhin bemängelt wurde die Untersagung von finanziellen Fördermitteln auf Bundesebene, worauf aber in Kapitel 6.5 noch genauer eingegangen werden soll.

„Was uns nicht gefallen hat nach der Verkündung, dass man genau diese Frage nicht beantwortet bekommen hat aus dem Ministerium (Verteidigungsministerium; die Autorin) heraus. Sehr viel später hat man sie teilweise beantwortet bekommen. Das war für uns ein großes Problem, weil wir sind 50 Jahre Garnisonsstadt gewesen, d.h. auch viele Soldaten leben in der Stadt, in der Region und das sind ja auch alles schlaue Menschen, die sich überlegt haben, strategisch ist der Standort doch eigentlich im Vergleich zu anderen ganz gut. In Teilen musste man dann feststellen, dass es auch reine politische Entscheidungen wohl gegeben hat, die sachlich zumindest den Eindruck hinterlassen, dass sie nicht wirklich begründet sind.“ (G1).

Seitens der Gesprächspartner besonders betont wurde die außerordentliche Integration der Bundeswehr in die Gemeinden. In Hohentengen/Mengen ist dies durch die hohe Anzahl Wehrdienstleistender begründet, die dort ihre Ausbildung absolvierten. In Lütjenburg wurde nach Bekanntgabe der Schließung noch mit großen Feierlichkeiten das fünfzigjährige Jubiläum des Standortes gefeiert (vgl. Abbildung 8).

Abbildung 8: Erinnerung an das fünfzigjährige Bestehen der Schill-Kaserne im Mai 2012. Quelle: Eigene Abbildung.

 
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