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3 Informationspflichten und „E-Commerce“

Schrifttum

Bettinger/Leistner, Werbung und Vertrieb im Internet, 2003; Bräutigam/Leupold (Hrsg.), OnlineHandel, 2003; Hoenike/Hülsdunk, Die Gestaltung von Fernabsatzangeboten im elektronischen Geschäftsverkehr nach neuem Recht – Gesetzesübergreifende Systematik und rechtliche Vorgaben vor Vertragsschluss, MMR 2002, 415; Hoeren, Informationspflichten im Internet – im Lichte des neuen UWG, WM 2004, 2641; ders., Vorschlag für eine EU-Richtlinie über E-Commerce – Eine erste kritische Analyse, MMR 1999, 192; Kaestner/Tews, Informations- und Gestaltungspflichten bei Internet-Auktionen Teil I, WRP 2004, 391; dies., Informations- und Gestaltungspflichten bei InternetAuktionen Teil II, WRP 2004, 509; Kitz, Das neue Recht der elektronischen Medien in Deutschland – sein Charme, seine Fallstricke, ZUM 2007, 368; Lorenz, Informationspflichten bei eBay, VuR 2008, 321; Ott, Informationspflichten im Internet und ihre Erfüllung durch das Setzen von Hyperlinks, WRP 2003, 945; Reich/Micklitz, Europäisches Verbraucherrecht, 4. Aufl. 2003; Woitke, Informations- und Hinweispflichten im E-Commerce, BB 2003, 2469.

Betreiber von Internetseiten müssen, je nachdem ob die Seite zu rein privaten oder zu geschäftlichen bzw. journalistischen Zwecken genutzt wird, Anbieterkennzeichnungspflichten beachten. Vorgaben dazu finden sind in § 55 des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) und in §§ 5 und 6 des Telemediengesetzes (TMG). Für den Fall, dass über die Internetseite auch Geschäftsabschlüsse ermöglicht werden sollen, bestehen darüber hinaus besondere Informationspflichten nach dem Fernabsatzrecht (§§ 312d und 312 f BGB) sowie gesetzliche Vorgaben über die Bereitstellung und den Ablauf von Geschäftsabschlüssen im Internet („elektronischer Geschäftsverkehr“, §§ 312i und 312j BGB).

3.1 Anbieterkennzeichnungspflichten (Impressum)

Schrifttum

Auer-Reinsdorff , Betrieb und Nutzung von Blogs, ITRB 2012, 82; Bizer/Trosch, Die Anbieterkennzeichnung im Internet, Rechtliche Anforderungen für Tele- und Mediendienste, DuD 1999, 621; Brunst, Umsetzungsprobleme der Impressumspflicht bei Webangeboten, MMR 2004, 8; Ernst, Die wettbewerbsrechtliche Relevanz der Online-Informationspflichten des § 6 TDG, GRUR 2003, 759; Franosch, Rechtliche Fallstricke der anwaltlichen Impressumspflicht im Internet, NJW 2004, 3155; Hansen, Rechtliche Anforderungen an die Gestaltung von Kanzleihomepages, ZGS 2003, 261; Haug, Informationspflichten bei Social Media-Präsenzen von Rechtsanwälten, NJW 2015, 661; Kessel/Kuhlmann/Passauer/Schriek, Informationspflichten und AGB-Einbeziehung auf mobilen Endgeräten, K&R 2004, 519; Lange, Impressumspflichten in sozialen Netzwerken, ZJS 2013, 141; Lent, Besondere Impressumspflichten im Online-Journalismus, ZUM 2015, 134; Lorenz, Die Anbieterkennzeichnung im Internet, 2007; ders., Anonymität im Internet? – Zur Abgrenzung von Diensteanbietern und Nutzern, VuR 2014, 83; ders., Informationspflichten bei eBay, VuR 2008, 321; ders., Die Anbieterkennzeichnung nach dem TMG und RStV, K&R 2008, 340; Ott, Informationspflichten im Internet und ihre Erfüllung durch das Setzen von Hyperlinks, WRP 2003, 945; ders., Impressumspflicht für Webseiten, MMR 2007, 354; Rockstroh, Impressumspflicht auf Facebook-Seiten, MMR 2013, 627; Roßnagel, Das Telemediengesetz, NVwZ 2007, 743; Schaefer, Die Kennzeichnungspflicht der Tele- und Mediendienste im Internet, DuD 2003, 348; Schröder, Zur Impressumspflicht im Rahmen von Internetplattformen, WRP 2013, 1225; ders., Impressumspflicht bei Social Media und Internetportalen: bekannte Probleme oder Zeit zum Umdenken?, ITRB 2012, 230; Schröder/Bühlmann, Übernahme der Anbieterkennzeichnung durch den Portalbetreiber – ein Modell für Deutschland?, CR 2012, 318; Stickelbrock, „Impressumspflicht im Internet“ – eine kritische Analyse der neueren Rechtsprechung zur Anbieterkennzeichnung nach § 6 TDG, GRUR 2004, 111; von Wallenberg, B2B-Onlineshop betriebswirtschaftliche und rechtliche Fragen, MMR 2005, 661; Woitke, Das „Wie“ der Anbieterkennzeichnung gemäß § 6 TDG, NJW 2003, 871; ders., Informations- und Hinweispflichten im E-Commerce, BB 2003, 2469; Wüstenberg, Das Fehlen von in

§ 6 TDG aufgeführten Informationen auf Homepages und seine Bewertung nach § 1 UWG, WRP 2002, 782.

 
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