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1 Grundlagen

1.1 „Internetrecht“ oder: „Was offline gilt, muss auch online gelten ...“

Schrifttum

Bräutigam/Leupold/Pfeiffer, Kommerzielle Kommunikation im Internet, WRP 2000 575; Czychowski/Nordemann, Grenzenloses Internet – entgrenzte Haftung?, GRUR-Beilage Heft 1, 2014, 3; Dreier/Leistner, Urheberrecht im Internet: die Forschungsherausforderungen, GRUR-Beilage Heft 1, 2014, 13; Glöckner/Kur, Geschäftliche Handlungen im Internet, GRUR-Beilage Heft 1, 2014, 29; Hoeren, Internet und Recht – Neue Paradigmen des Informationsrechts, NJW 1998, 2849; Peukert, Das Urheberrecht und die zwei Kulturen der Online-Kommunikation, GRUR-Beilage Heft 1, 2014, 77; Sosnitza, Das Internet als Rahmenbedingung und neue Handlungsform im Marken- und Lauterkeitsrecht, GRUR-Beilage Heft 1, 2014, 93.

Das „Internetrecht“ ist kein Rechtsgebiet im klassischen Sinne. Vielmehr werden Rechtsverstöße und Rechtsverletzungen im Internet nicht anders beurteilt als solche außerhalb des Internet. Deswegen finden sich in den verschiedenen Gesetzen, wie etwa im Urhebergesetz (UrhG), im Markengesetz (MarkenG) oder im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) in aller Regel keine tatbestandlichen Differenzierungen im Hinblick auf das verwendete Medium. Nur vereinzelt, wie etwa für die Frage, wer für fremdes Handeln im Internet haftet (z. B. als Betreiber einer Online-Plattform) finden sich z. B. im Telemediengesetz (TMG) spezielle Regelungen. Im „Internetrecht“ geht es daher um die Beurteilung von spezifischen Rechtsfragen, die bei der Nutzung des Internet auftreten und für die das allgemein geltende Recht maßgeblich ist.

Freilich bestehen für Rechtsfragen im Internet gleichwohl Besonderheiten, die das etablierte Recht vor zum Teil ganz erhebliche Herausforderungen stellen. Dies gilt etwa mit Blick auf die „Allgegenwart“, Reproduzierbarkeit und Erreichbarkeit von Inhalten und Daten im Internet sowie die damit gesteigerte Verletzbarkeit von Schutzgütern. Was auch immer an irgendeiner Stelle ohne Zugangssperre ins Internet eingespeist wird, ist nicht nur weltweit zugänglich, sondern wird von den Suchmaschinen auch gefunden und kann ohne größere Mühe weiterverwendet und kombiniert werden.

Hinzu kommt, dass im Gegensatz zu klassischen Sachverhalten häufig nicht nur einzelne Aspekte einer Handlung, wie etwa eine Markenverletzung oder eine irreführende Werbung zu klären sind, sondern nicht selten die Bewertung ganzer Geschäftsmodelle im Raum steht. In kaum vergleichbarer Weise lassen sich im Internet Informationsströme kanalisieren oder einschränken. Das gilt insbesondere für die Aufbereitung der Ergebnisse von Internet-Suchmaschinen, aber auch für die sonstige Verknüpfung von Informationen. Schließlich werden Geschäftsmodelle häufig als internationale Vertriebsoder Präsentationsformen generiert, was nicht selten in Konflikt mit nationalen Besonderheiten gerät.

 
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