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Rechtswissenschaft
Der Sekundärmarkt für Software
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Jahr 2015
§ 1 Einleitung
I. Problemstellung und Ziele der Untersuchung
II. Aufbau der Arbeit
Erster Teil: Technische, rechtliche und ökonomische Grundlagen
§ 2 Software als Wirtschaftsgut
I. Begriffsdefinition „Software“
II. Herstellung, Nutzung und Wartung
III. Typische Vertriebsmodelle
1. Der gestufte Vertrieb
2. Direkt- und Onlinevertrieb
3. Miete und Leasing
4. Cloud Computing und Software-as-a-Service
5. Zukunft des Softwareverkaufs
IV. Wirtschaftliche Bedeutung
V. Handel mit gebrauchter Software
§ 3 Software und Urheberrecht
I. Der Schutz von Computerprogrammen
II. Das Erschöpfungsprinzip
1. Inhalt und Rechtsnatur
2. Begründung
§ 4 Rechtsökonomischer Ansatz
I. Ökonomisches Paradigma
1. Homo oeconomicus als Verhaltensmodell
2. Effizienz als Wohlstandsmaß
II. Neoklassische Wirtschaftspolitik
1. Effizienz des Marktes
2. Externalitäten als Auslöser eines Marktversagens
3. Regulierung und der Pigou-Ansatz
III. Das Coase-Theorem als Fundierung ökonomischer Rechtstheorie
1. Veranschaulichung
2. Konzeption der Handlungsrechte (property rights)
3. Bedeutung der Transaktionskosten
IV. Rolle der Rechtsordnung
1. Optimierung der Transaktionskosten
2. Optimierung der Ressourcenallokation
V. Zusammenfassung
Zweiter Teil: Eine ökonomische Analyse der urheberrechtlichen
§ 5 Ökonomische Funktion des Urheberrechts in der Softwareindustrie
I. Ökonomische Legitimation des Urheberrechts
1. Neoklassische Hypothese: Behebung eines Marktversagens aufgrund quasiöffentlicher Güter
2. Rechtsökonomische Hypothese: Senkung der Transaktionskosten
3. Vergleich und kritische Würdigung
II. Evaluierung der rechtsökonomischen Urheberrechtslegitimation in der Softwareindustrie
1. Digital Rights Management
2. Open-Source-Software
3. Netzwerkeffekte und Marktmacht
4. Vermarktungs- und Preissetzungsstrategien
III. Zusammenfassung
§ 6 Ökonomische Legitimation des Erschöpfungsprinzips bei Software
I. Effizienz urheberrechtlicher Schranken
1. Kategorien von Landes und Posner
2. Three-Part-Test nach Gordon
3. Ein rechtsökonomischer Ansatz für die Bewertung urheberrechtlicher Schranken
II. Der Sekundärmarkt als zweistufiges Transaktionsproblem
1. Transaktionshindernisse im Primärmarkt
2. Transaktionshindernisse im Sekundärmarkt
3. Zwischenergebnis und Anforderungen an das Erschöpfungsprinzip
III. Wohlfahrtsökonomische Auswirkungen des Zweiterwerbs
1. Wohlfahrtsverluste durch Arbitragegeschäfte?
2. Kein Zusammenbruch des Marktes aufgrund von Kannibalisierungseffekten
3. Positive Wettbewerbseffekte durch Verringerung versunkener Kosten
4. Verbesserung der Risikoallokation
5. Kritische Würdigung
IV. Alternative: Vergütungsanspruch als Liability Rule
V. Zusammenfassung
Dritter Teil: Ökonomische Analyse des in § 69c UrhG konkretisierten Erschöpfungsprinzips
§ 7 Rechtliche Grundlagen der Erschöpfung und der Handel mit Originaldatenträgern
I. Rechtslage
1. Die Erschöpfung nach § 69c Nr. 3 Satz 2 UrhG
2. Anwendung auf den Handel mit Originaldatenträgern
II. Ökonomische Analyse
1. Die Erschöpfungswirkung im gestuften System der Verwertungsrechte
2. Inverkehrbringen durch Veräußerung
3. Die Zustimmung des Berechtigten
III. Stellungnahme
§ 8 Der Handel mit heruntergeladener Software
I. Rechtslage
1. Analoge Anwendung der Erschöpfung auf den Onlinehandel
2. Kurzübersicht zur deutschen Rechtsprechung
3. Die UsedSoft-Entscheidung des EuGH
4. Ausblick: Kontrolle der Softwarenutzung durch einen verbundenen OnlineAccount
II. Ökonomische Analyse
1. Keine Rechtsfortbildung nach dem Effizienzprinzip
2. Legitimation der Erschöpfung im Onlinevertrieb
3. Keine Ausweitung der Erschöpfung auf Onlinedienste
4. Durchbrechung technischer Schutzmaßnahmen
III. Stellungnahme
§ 9 Der Handel mit Volumenlizenzen
I. Rechtslage
1. Unmittelbare Anwendung der Erschöpfung bei Volumenlizenzen
2. Analoge Anwendung der Erschöpfung bei der Aufspaltung von Volumenlizenzen
3. Kurzübersicht zur deutschen Rechtsprechung
4. Bedeutung des EuGH-Urteils
II. Ökonomische Analyse
1. Kontrollkosten und Versicherungsfunktion
2. Wohlfahrtseffekte des Preismodells
III. Stellungnahme
§ 10 Zusammenfassung und Kernthesen
Literaturverzeichnis
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