Strategien der extremen Rechten -

Vorwort der Herausgeber zur zweiten Auflage Strategien der extremen Rechten – Einleitende Betrachtungen 1 Zum Konzept des Bandes 1.1 Echos zum Staatsversagen: Alte und neue Diskussionen nach dem NSU 2 Begriffe und Grenzen: Rechtsextremismus und extreme Rechte 2.1 Rechtsextremismus zwischen Behördenbegriff und Wissenschaftskonzept: Stationen einer Debatte 2.1.1 Die Perspektive der Verfassungsschutzbehörden 2.1.2 Die erweiterte Sicht der Sozialwissenschaften 2.2 Wer ist die extreme Rechte?3 Die Beiträge im Einzelnen 4 Ausblick Literatur Strategien Politik und Parteien Geländegewinne – Update einer Zwischenbilanz rechtsextremer Erfolge und Misserfolge 1 Defi von Rechtsextremismus 2 Ausdifferenzierung des Rechtsextremismus und seiner Unterstützungskulturen 3 Kriterienkataloge 4 Auswertung 4.1 Der rechtsextreme Terrorismus zeigt zentrale Defizite der staatlichen Sicherheitsarchitektur auf.4.2 Der bewegungsförmige Rechtsextremismus befindet sich im städtischen Raum in einer Phase der Modernisierung und erfordert neue Formen der demokratischen Auseinandersetzung.4.3 Es haben sich stabile, rechtsextreme Modellregionen im peripheren ländlichen Raum entwickelt.4.4 Der parteiförmige Rechtsextremismus schwächelt.4.5 Rechtspopulismus ist konstant erfolglos.4.6 Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zeigt sich als stabiles Syndrom in der Mitte der Gesellschaft.5 Gesamtbilanz Literatur Die "alte" und die "neue" NPD Eine vergleichende Betrachtung zu Gefahrenpotential und Profil 1 Einleitung und Fragestellung 2 Die Entwicklung der "alten" NPD 2.1 Die Gründung der NPD als Sammelpartei der extremistischen Rechten 2.2 Die Entwicklungsgeschichte der Partei in den 1960er Jahren 2.3 Die ideologische Ausrichtung und politische Programmatik der NPD 2.4 Die Mitgliederentwicklung und -zusammensetzung 2.5 Die Wählerentwicklung und -zusammensetzung 2.6 Die Entwicklung der Partei in den 1970er und 1980er Jahren 3 Die Entwicklung der "neuen" NPD 3.1 Krise und Niedergang der NPD 3.2 Die Entwicklungsgeschichte ab 1996 3.3 Die ideologische Ausrichtung und politische Programmatik 3.4 Die Mitgliederentwicklung und -zusammensetzung 3.5 Die Wählerentwicklung und -zusammensetzung 3.6 Die besondere Situation in den ostdeutschen Ländern 4 Schlusswort und Zusammenfassung 5 Aktuelle Entwicklungen der NPD Literatur Das Säulenkonzept der NPD 1 Einleitung 2 Geschichte und Hintergrund des Säulenkonzepts 3 Das Säulenkonzept 3.1 "Kampf um die Straße"3.2 "Kampf um die Köpfe"3.3 "Kampf um die Parlamente"3.4 "Kampf um den organisierten Willen"4 Einschätzungen Quellen und Literatur Die "Alternative für Deutschland" – eine Antwort auf die rechtspopulistische Lücke?1 Die AfD als neue Partei rechts der Union 2 Politische Herkunft und Verortung der AfD 3 Politische Forderungen und Positionierungen der AfD 4 Das Wählerpotenzial der AfD 5 Die AfD und der rechte Rand 6 Schluss Literatur Rechtsradikale Parteien im Europäischen Parlament – eine strategische Zwischenbilanz 1 Einleitung 2 Rechtsradikale Parteien im Europäischen Parlament 3 Euro(pa)-Skeptiker: Die Alternative für Deutschland und die UK Independence Party 4 Rechtsradikale Aktivitäten im Europäischen Parlament – eine Bilanz 4.1 Legitimität und finanzielle Mittel 4.2 Der rechtsradikale Einfluss im Parlament 5 Fazit Literatur "Sozialismus ist braun": Rechtsextremismus, die soziale Frage und lobalisierungskritik 1 Einleitung 2 Die Theorie 2.1 Die "Ethnisierung des Sozialen"2.2 Die Anti-Globalisten 3 Die Praxis 3.1 "Keine Agenda 2010"3.2 "Sozial geht nur national"3.3 Hinaus zum 1. Mai 3.4 "Volksgemeinschaft statt Globalisierungswahn"4 Schlussbetrachtung Literatur Internetquellen Rechtsextremismus in Deutschland – Ein politisches Lagebild aus sozialdemokratischer Sicht Sönke Rix 1 Die Bekämpfung des Rechtsextremismus als staatliche und zivilgesellschaftliche Daueraufgabe 1.1 Umrisse einer neuen Politik zur Bekämpfung des Rechtsextremismus 1.2 Die Grundvoraussetzungen 1.3 Ohne Zivilgesellschaft geht es nicht 2 NSU – eine Zäsur 3 Wie geht es weiter?Literatur I. Strategien Recht und Verfassung Fallstudie: Die Rechte und das Recht 1 Frontstellung 2 Unsere Ehre heißt Treue – "Kameradenhilfe" bis heute 3 Kameradenhilfe aktuell 4 Was tun, wenn's brennt?5 Die Rechts-Beratung – das "Deutsche Rechtsbüro"6 Das Internet als Rechtsberatungsplattform 7 Facetten im Rechts-Streit 8 Recht ambivalent Literatur Nazis raus! Nazis rein? Vom Umgang mit Aussteigern 1 Ausstiege aus der rechtsextremen Szene: Ursachen und Wirkungen 2 "Zähne zusammenbeißen und auf die Machtübernahme warten"3 "Dead man walking"4 Fazit Die Funktion von Holocaustleugnung und Geschichtsrevisionismus für die rechte Bewegung Literatur Die Funktionen von Antisemitismus und Fremdenfeindschaft für die rechtsextreme Bewegung 1 Volksfeindkonstruktion als essentieller Bestandteil des völkischen Denkens 2 Antisemitismus 2.1 Alter Wein in alten Schläuchen 2.2 Adressaten und Akteure 2.3 Rhetorische Motivierung 2.4 Vom Gerede zur Tat 3 Fremdenfeindschaft 4 Zusammenfassung Quellen und Literatur I. Strategien Kultur und Medien Gegenöffentlichkeit und Aufbruch im Netz Welche strategischen Funktionen erfüllen Websites und Angebote im Web 2.0 für den deutschen Rechtsextremismus?1 Einleitung 2 Aufbruch ins digitale Zeitalter – Entwicklung rechtsextremistischer Internetangebote 3 Rechtsextremistische Internetangebote – ein Kernelement der Erlebniswelt Rechtsextremismus 4 Funktionen und strategische Bedeutung rechtsextremistischer Internetangebote 5 Zusammenfassung und Fazit Literatur Internetquellen Rechtsextremistinnen heute – Aktuelle Entwicklungen und Fallbeispiele Vorwort 1 Einleitung 2 Frauen im Rechtsextremismus: Empirische Befunde und aktuelle Entwicklungen 2.1 Rechtsextremistinnen und Gewalt: Kampfbereit für den "Tag X"2.2 Nicht mehr in der Minderheit? Wählerinnen rechtsextremer Parteien 2.3 Rechtsextreme Parteien: Keineswegs "Frauenfreie Zonen"2.4 Jenseits der Parteien: Zunehmende Präsenz von Frauen und Mädchen 2.5 Nazi-Chic für Frauen und Kinder: Steigende Angebote 2.6 Nationale Familien 3 Organisatorische Einbeziehung von Frauen im Rechtsextremismus 3.1 Rechtsextreme Frauengruppen – eine emanzipatorische Entwicklung?3.2 "Gemeinschaft Deutscher Frauen": Kaderschmiede und völkische Sekte 3.3 Der "Ring Nationaler Frauen"3.4 Moderne Frauen – verstaubte Ideologie 4 Fallbeispiele 4.1 Silvia Kirschner – Völkische Bioheidin 4.2 Mareike und Marlen: Nationale Sozialistinnen mit feministischen Ansprüchen?Fazit Literatur Strategische Rückgriffe der extremen Rechten auf Mythen und Symbole 1 Grundlagen 2 Bestandsaufnahme 2.1 Mythen 2.2 Symbole und Riten 3 Funktionen der Mythologie für den Rechtsextremismus 3.1 Musik 3.2 Substitution christlicher Symbole 3.3 Endzeitmotiv Ragnarök 3.4 Zusammenfassung 3.5 Ursachen und mögliche Gegenstrategien 4 Fazit Literatur Stilbruch: (Jugend)kultureller Lifestyle, Symbolik und Aktionsformen des Neonazismus im Wandel 1 Personenpotenzial 2 Wandel der Organisationsformen 3 Demonstrationen 4 Diskurspiraterie 5 (Jugend)kultureller Lifestyle 6 Kollektive Symbolik 7 Aktionsformen 8 Stilbruch statt symbolischer Kohärenz Literatur Von "Unsterblichen" und "Identitären" – Mediale Inszenierung und Selbstinszenierung der extrem Rechten 1 Die "Unsterblichen" – Neonazis machen auf Jugendbewegung 2 Kulturrevolution von Rechts?3 "Identitär" als Modewort und Marketingstrategie 4 Rassismus mit oder ohne "Heil Hitler"?5 Die geplatzte Illusion – Vom Zerfall der "Identitären"6 Nicht unterschätzen, nicht überschätzen Literatur Zwischen Freizeit, Politik und Partei: RechtsRock 1 Einleitung 1.1 Ein ambivalentes Verhältnis 1.2 Domestizierung der Skinheads 1.3 Auflösung 1.4 NPD auf dem Weg zur Partei der Jugend 2 Plural, nicht Singular 3 RechtsRock 3.1 Etabliert: Frontalkraft 3.2 Illegal: D.S.T.3.3 Newcomer: Abtrimo 3.4 ›Popstar‹: Die Lunikoff Verschwörung 3.5 Zwischen Aufstieg und Untergrund: Kategorie C 3.6 Balladen 3.7 NSHC 3.8 Rechts rapp't 4 Black Metal 5 Szene 5.1 Lifestyle 5.2 Konzerte 6 Fazit Discographie Quellen Literatur Gut vernetzt – Der Kopp-Verlag und die schillernde rechte Publizistenszene 1 Der Verlag und sein mediales Umfeld 2 Zwischen populistischem Mainstream und rechter Verschwörung 3 Hetzen und Vernetzen Literatur Primärquellen Das Institut für Staatspolitik und das jungkonservative Hegemonieprojekt 1. Einleitung 2 Das jungkonservative Hegemonieprojekt 3 Bildungsarbeit für den ›Ernstfall‹4 Führungskräfte 5 Nachwuchsschulung 6 Ausblick 7 Erster Nachtrag: Turbulenzen im jungkonservativen Lager. Die AfD als "Staubsauger" und "Kantenschere"?7.1 Das Verhältnis zur AfD 7.2 Götz Kubitschek: Der Einzelne, der politische Raum und das Ganze 7.3 Karlheinz Weißmann: Politik und Metapolitik 7.4 Repliken 8 Zweiter Nachtrag: Getrennte Wege im jungkonservativen Lager Quellen und Literatur Fußball als Extrem-Sport – Die Unterwanderung des Breitensports als Strategieelement 1 Nach der WM 2014: Neues Öl für ein altes Feuer?2 Ein Blick zurück: Querpässe von rechts außen bei der WM 2006 3 Bewegung für die Bewegung – Fußball und seine Bedeutung für die deutsche Rechte 3.1 Fußball und die Neue Rechte 3.2 Fußball und Rechtsextremismus 4 Rechtsextreme auf den Rängen 5 Rechtsextreme auf dem Platz 6 Gegenmaßnahmen und fehlende Ansätze 7 Fazit: Nach rechts die Räume eng machen!Literatur II. Gegenstrategien Politik und Parteien Programme und Projekte gegen Rechtsextremismus vor Ort – Das Fallbeispiel Sachsen 1 Einleitung 2 Die extreme Rechte in Sachsen 2.1 Was ist sichtbar?2.2 Gesellschaftliche Rahmenbedingungen 2.3 Exkurs: Sachsen als Ruheund Rückzugsraum des NSU 3 Zivilgesellschaftliche Arbeit gegen Rechtsextremismus in Sachsen 3.1 Entstehungsbedingungen der sächsischen Vereinsund Initiativlandschaft 3.2 Zäsur 2009: Fördern und behindern durch CDU und FDP 4 Fazit Literatur Sachsen als Entstehungsort der völkischrassistischen Bewegung PEGIDA 1 Einleitung 2 PEGIDA: Hintergründe und Entwicklungen 2.1 Entwicklung der Teilnehmerzahlen 2.2 Hintergründe der Organisatoren 2.3 Ideologische Grundlagen und Versatzstücke von PEGIDA 2.4 Teilnehmer an PEGIDA-Demonstrationen 3 Erfolgsbedingungen von und Reaktionen auf PEGIDA in Sachsen 3.1 Politische Reaktionen auf PEGIDA 3.2 Reaktionen aus der sächsischen Politikwissenschaft auf PEGIDA 3.3 Die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen und PEGIDA 4 Ausblick und Bewertung Literatur Rechtsextreme in Kommunalparlamenten am Beispiel der NPD in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick 1 Einleitung 2 Auftreten der NPD 2.1 Konstituierende Sitzung 2.2 Redebeiträge der Rechten 2.3 Anträge und Anfragen der NPD 3 Verhalten der Demokraten 3.1 Umgang mit NPD-Abgeordneten 3.2 Gegenreden 3.3 Die Vorsteherin, der Vorsteher 3.4 Polizeipräsenz 3.5 Die Rolle der Medien 3.6 Von der Reaktion zur Aktion 4 Beschneidung von Handlungsräumen Literatur Rechtsextremer Terror des NSU – Staatsversagen und Konsequenzen 1 Der Untersuchungsausschuss im Bundestag 2 Wesentliche Erkenntnisse 3 Die Rolle des Verfassungsschutzes 4 Die Rolle von Polizei und Justiz 5 Demokratieförderung und zivilgesellschaftliches Engagement 6 Perspektiven II. Gegenstrategien Recht und Verfassung Durch Intervention zum Ausstieg 1 Programm 2 Ansprache 3 Intervention 4 Gefährdungssituation 5 Anamnese 6 Einstellungsänderung 7 Beratung & Vernetzung 8 Diskussionen zum Programm 9 Fazit Literatur Rechtliche Möglichkeiten gegen Rechtsextremismus im Internet 1 Einleitung 2 Verbote im Bereich Rechtsextremismus 2.1 Strafgesetzbuch und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 2.2 Verbreiten von Propagandamitteln 2.3 Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen 2.4 Volksverhetzung 2.5 Leugnung nationalsozialistischer Völkermordhandlungen 2.6 Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewaltund Willkürherrschaft 2.7 Die Sozialadäquanzklausel 2.8 Weitere Verbotstatbestände im StGB 2.9 Jugendgefährdende, rechtsextreme Websites 3 Verantwortlichkeiten im Web – wer haftet wofür?3.1 Grundsatz: Wer Inhalte einstellt, ist verantwortlich 3.2 Haftung für Links, Einträge in Gästebüchern und Foren 3.3 Verantwortlichkeit von Providern 4 Das medienrechtliche Aufsichtsverfahren 5 Exkurs: Vorgehen gegen ausländische Angebote 6 Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis und Internetquellen II. Gegenstrategien Kultur und Medien Viraler Hass: Rechtsextreme Wortergreifungsstrategien im Web 2.0 1 Offene Hetze als Kommunikationsstrategie 2 Propaganda im Tarnmantel 3 Zerstören, verdrehen, verwirren 4 Menschenverachtung per Mausklick Literatur Multimedialer Hass – Medienpädagogische Workshops zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus im Web 1 Rechtsextremismus im Internet – ein Jugendschutzproblem 2 Chancen einer medienpädagogischen Auseinandersetzung 3 Bausteine der Workshops von jugendschutz.net 4 Vorbereitung und Einstieg: Geeignete Angebote auswählen 5 Recherche: Inhalte sichten, analysieren und reflektieren 6 Informieren: verbürgte Hintergrundinfos suchen 7 Aktiv werden: couragiert Stellung beziehen 8 Fazit: Communitys stärken und Zivilcourage fördern Literatur Internetquellen Pädagogische Reaktionen auf Antisemitismus 1 Dass Auschwitz sich nie wiederhole …2 Pädagogische Schwierigkeiten 3 Was ist also Antisemitismus?4 Aus aktuellem Anlaß : Salafi Judenhass 5 Welche Strategien?6 Didaktische Prinzipien und methodische Fragen Literatur Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Fußballumfeld – Herausforderungen für die Prävention 1 Einleitung 2 Erscheinungsformen und Entwicklungstendenzen 2.1 Erscheinungsformen im Amateurfußball 2.2 Was folgt daraus?2.3 Rechtsextremismus im zuschauerorientierten (Profi-)Fußball 3 Folgerungen, Herausforderungen für die Prävention im Profi 3.1 Selbstregulierungen stärken, mehr Diskursstatt Verbotspädagogik 3.2 Maßnahmen der Vereine ("Best-practice"-Beispiele)3.3 Das Internet ist nicht nur eine Gefahr, sondern auch eine große Chance 3.4 Strategische Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Fußball 4 Abschließende Gedanken Literatur Argumentative Handlungsfähigkeit trainieren 1 Demokratie braucht selbstbewusste Demokraten 2 Gesprächsund Verhaltenstraining gegen rechtsextreme Erscheinungsformen 2.1 Workshop-Konzept 2.2 Rechtsextremen Inhalten begegnen 2.3 Gesprächsstrategien 2.4 Was nun, was tun?3 Ausblick Literatur Personenregister Sachregister Autorinnen und Autoren