Vorratsdatenspeicherung -

Einführung Teil 1: Freiheit und Sicherheit im digitalen Zeitalter 1 Verwirklichungsbedingungen von Freiheit und Sicherheit im digitalen Zeitalter 1.1 Freiheit und Sicherheit – zwei schillernde Begriffe 1.2 Die Informationsgesellschaft 1.1.1 Digitale Revolution 1.1.2 Technische Grundlagen digitaler Kommunikation 1.1.3 Digitalisierung von Freiheit und Sicherheit 1.1.4 Technik verändert die Gesellschaft 1.3 Globalisierung 1.3.1 Liberalisierung des Welthandels 1.3.2 Internationalisierung der Politik 1.3.3 Neue Freiheiten Neue Unsicherheiten 1.4 Ausweitung der Sicherheitsvorsorge als Kehrseite hoher Verletzlichkeit 1.4.1 Bedrohung durch internationalen Terrorismus 1.4.2 Elemente neuer Sicherheitsstrategien 1.4.3 Auf dem Weg in die Sicherheitsgesellschaft?1.5 Sicherheit vs. Freiheit – der Verfassungsstaat vor neuen Herausforderungen 2 Die verfassungsrechtliche Garantie von Freiheit und Sicherheit 2.1 Freiheit 2.1.1 Menschenwürdegarantie 2.1.2 Freiheitsgrundrechte 2.1.3 Zentrale Freiheitsrechte im digitalen Zeitalter 2.1.4 Staatsorganisationsrechtliches Bekenntnis zur Freiheit 2.1.5 „Der Staat als Diener der Freiheit“2.2 Sicherheit 2.2.1 Gewaltmonopol und Rechtsstaatsprinzip 2.2.2 Schutzpflichten zu Gunsten der Grundrechte 2.2.3 Grundrecht auf Sicherheit?2.2.4 Sicherheit als legitimes Eingriffsziel 2.2.5 Sicherheitsarchitektur des Grundgesetzes 2.2.6 Europarechtliche Begründung der staatlichen Pflicht zur Gewährleistung von Sicherheit 2.2.7 „Der Staat als Beschützer der Bürger“2.3 Freiheit und Sicherheit in einem natürlichen Spannungsverhältnis 3 Auflösung des Kollisionsverhältnisses von Freiheits- und Sicherheitsinteressen 3.1 Konzepte zur Auflösung von Kollisionsfällen in der Literatur 3.2 Auflösung des Kollisionsverhältnisses in der Rechtsprechung des BVerfG 3.3 Sicherheit für Freiheit 3.4 Praktisch konkordanter Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit?3.5 Die verfassungsrechtliche Gewährleistung von Freiheit und Sicherheit vor neuen Herausforderungen Teil 2: Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung und das Verbot umfassender gesamtgesellschaftlicher Überwachung 4 Vorratsdatenspeicherung Paradigma für die Kollision zwischen Freiheit und Sicherheit 4.1 Grundlagen 4.1.1 Begriffsbestimmungen 4.1.2 Regelungsinhalt der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie 4.2 Rückblick: Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung 4.2.1 Die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie 4.2.2 Die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung in deutsches Recht 4.2.3 Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10. Februar 2009 4.2.4 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010 4.2.5 Der politische Diskurs um die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa 4.2.6 Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie in der EU 4.3 Verfassungsrecht im Spannungsfeld mit Völker- und Europarecht 4.3.1 Europarechtliche Verpflichtung zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie 4.3.2 Völkerrechtliche Pflicht zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung?4.4 Die Kollision von Freiheits- und Sicherheitsinteressen im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung 4.4.1 Vorratsdatenspeicherung als „Dammbruch“ auf dem Weg in den Überwachungsstaat 4.4.2 Vorratsdatenspeicherung als „zentrales Ermittlungsinstrument“ im digitalen Zeitalter 4.4.3 Vorratsdatenspeicherung und die Frage: Sicherheit oder Freiheit?4.5 Vorratsdatenspeicherung als Herausforderung für die Rechtsordnung 5 Der Schutz der Freiheit vor neuen Herausforderungen 5.1 Absolute Grenzen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 5.1.1 Der „unantastbare Bereich privater Lebensgestaltung“5.1.2 Verbot der Bildung von Persönlichkeitsprofilen 5.1.3 Absolut und unantastbar?6 Das Dilemma absoluter Grenzen 6.1.1 Relativität absoluter Begriffe 6.1.1.1 (Un-)Antastbar 6.1.1.2 Totale Begriffe – total unmöglich 6.1.2 Dynamische Entwicklung des Grundgesetzes 6.2 Leerlauf klassischer Eingriffsschranken 6.2.1 Aushöhlung des Zweckbindungsgrundsatz 6.2.2 Verhältnismäßigkeit – eine (zu) weiche Grenze 6.2.3 Hilflosigkeit deutschen Rechts gegenüber Europäischer Rechtsakten 6.2.4 Kein Schutz vor totaler Überwachung durch klassische SchrankenSchranken 6.3 Notwendigkeit der Konkretisierung 7 Das Verbot umfassender gesamtgesellschaftlicher Überwachung 7.1 Verfassungsrechtliche Grundlage 7.2 Verbot einer umfassenden gesamtgesellschaftlichen Überwachung 7.2.1 Vorratsspeicherung − nur ausnahmsweise und nur in engen Grenzen 7.2.2 Keine umfassende gesamtgesellschaftliche Überwachung 7.2.3 Offene Fragen 7.3 Die Überwachungs-Gesamtrechnung 7.3.1 Aktueller Grad gesamtgesellschaftlicher Überwachung 7.3.2 Auswirkungen der Überwachungs-Gesamtrechnung 7.3.3 Verfassungswidrigkeit von Vorrats- und Fluggastdatenspeicherung 7.4 Optimierung des Interessenausgleichs bei schweren Freiheitseingriffen Teil 3: Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung 8 Methode: Verhältnismäßigkeitsprüfung Plus 9 Verfassungsrechtliche Analyse der Vorratsdatenspeicherung 9.1 Staat − Bürger 9.1.1 Pflicht zur Gewährleistung von Sicherheit 9.1.2 Freiheitsrechte der Bürger 9.1.3 Elemente eines Interessenausgleichs 9.2 Staat − Wirtschaft 9.2.1 Staatliche (Sicherheits-)Interessen 9.2.2 Wirtschaftliche Freiheit 9.2.3 Elemente eines Interessenausgleichs 9.3 Staat – Staat 9.3.1 Staatliche Sicherheitsinteressen 9.3.2 Staatliches Freiheitsinteresse 9.3.3 Elemente eines Interessenausgleichs 10 Gestaltungsvorschläge für einen optimierten Interessenausgleich 10.1 Datenerhebung – Ausgestaltung der Speicherungsverpflichtung 10.1.1 Datenkategorien 10.1.2 Speicherzeitraum 10.1.3 Adressaten 10.1.4 Speicherort 10.1.5 Datensicherheit 10.1.6 Kostentragung 10.1.7 Schutz von Vertrauensbeziehungen 10.1.8 Datenübermittlung 10.2 Verwendung 10.2.1 Abrufregelungen 10.2.2 Umfang des Datenabrufs 10.2.3 Proliferation von Daten und Informationen 10.2.4 Abrufverfahren: Richtervorbehalt 10.2.5 Bedingungen der Datenspeicherung bei staatlichen Behörden 10.2.6 Datenübermittlung in andere Staaten 10.3 Transparenz 10.4 Rechtsschutz und Sanktionen 10.5 Gewährleistung gesellschaftlicher Freiheit 10.6 Überblick: Vorschläge zur Optimierung des Interessensausgleichs im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung 11 Optimierung des Interessenausgleichs im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung Schlussbemerkung