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5. Besonderheiten beim Import

Aus der Sicht der EU-Mitgliedsstaaten wird zwischen dem Import aus Drittländern und dem innergemeinschaftlichen Erwerb unterschieden. Der Importprozess aus Drittländern in die EU ist relativ umfangreich und beinhaltet das Einfuhrverfahren, zu berücksichtigende Einfuhrvorschriften, die Ermittlung des Zolltarifs und der Zollhöhe sowie die Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer. Zusätzlich gibt es noch das sogenannte „Zollverfahren 4200“. Im Folgenden werden die einzelnen Schritte im Importprozess genauer beschrieben.

5.1 Einfuhrverfahren

Um Zollanmeldungen abgeben zu können, ist der Importeur in der EU verpflichtet, eine EORI-Nummer zu beantragen (siehe Abschn. 3.1).

Der Importeur oder ein von ihm beauftragter Spediteur muss nach Ankunft der Ware an der Außengrenze eine Zollanmeldung durchführen. Bis zu einem Warenwert von € 1000,– genügt wie bei der Ausfuhr meist eine mündliche Zollanmeldung. Für Waren über diesem Wert ist entweder eine elektronische Zollanmeldung (in Deutschland mittels der ATLAS-Software, in Österreich mit e-zoll, in der Schweiz mit e-dec Export) durchzuführen oder eine Zollanmeldung mit den EU-weit einheitlichen Formularen 6, 7 und 8 des Einheitspapiers (Single Administrative Document, SAD) zu erstellen. Das Exemplar 6 des Einheitspapiers, die Zollanmeldung, verbleibt bei der Zollstelle, das Exemplar 7 ist für statistische Zwecke bestimmt, Nummer 8 verbleibt beim Importeur (Schütt 2011). Bei EU-Importwaren über einem Wert von € 10.000,– je Sendung muss dem Einheitspapier zusätzlich das Formular „Anmeldung der Angaben über den Zollwert D.V.1“ beigefügt werden, sofern die Sendung nicht zollfrei ist. Bei Waren, die in der EU verbleiben sollen, ist außerdem die Überführung der Importwaren in den zoll- und steuerrechtlichen freien Verkehr zu beantragen.

Neben der Zollanmeldung muss der Importeur die Ware für eine Zollbeschau, die jedoch nur stichprobenartig durchgeführt wird, bereitstellen. Dabei werden die Menge und die Beschaffenheit der Importwaren zollamtlich überprüft.

5.2 Einfuhrvorschriften

Bevor man eine Ware aus dem Ausland bestellt und sich für deren Einfuhr verantwortlich macht, sollte man sich grundsätzlich über Einfuhrvorschriften und die dafür erforderlichen Dokumente erkundigen.

In der EU gelten nur für etwa fünf Prozent aller Waren Einfuhrbeschränkungen. Dies trifft beispielsweise auf bestimmten Textilien, Porzellan, Glaswaren oder Stahlprodukte aus Osteuropa und Asien zu. Bei quantitativen Einfuhrbeschränkungen (Quoten) muss der Importeur beim Zoll um einen Anteil dieser mengenmäßigen Begrenzung ansuchen, um die Waren einführen zu dürfen. Einfuhrverbote (Embargos) bestehen etwa für gesundheitsschädliche Dopingmittel aus Thailand oder China (Schütt 2011). Andere handelspolitische Maßnahmen sind beispielsweise die Erfordernis eines Gesundheitszeugnisses für die Einfuhr bestimmter Tiere oder die Einhaltung strenger Auflagen bei Waffenimporten (Schütt 2011).

Des Weiteren gibt es in der EU das System der Antidumping- und Antisubventionszölle, um EU-Unternehmen vor zu niedrig angesetzten Importpreisen zu schützen (Schütt 2011). Dumpingpreise sind dadurch charakterisiert, dass der Preis im Herstellerland höher ist als jener Preis, zu dem die Ware in ein anderes Land verkauft wird. Unter Subventionen versteht man finanzielle Beihilfen von Regierungen, die es dem Lieferanten ermöglichen, seine Waren im Ausland billiger anzubieten.

 
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