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3.2 Zolltarif und Zollhöhe

Zölle sind tarifäre Handelsschranken und können somit grenzüberschreitende Handelsbeziehungen beeinflussen (Büter 2010). Wie bereits erwähnt, gibt es in der EU als Zollunion keine Zölle innerhalb des Gemeinschaftsgebietes sowie einen einheitlichen Außenzolltarif gegenüber Drittländern. Die Zolleinnahmen fließen direkt in den EU-Haushalt.

Damit Exporteure den für die jeweiligen Waren geltenden Zolltarif ermitteln können, müssen sie diese zunächst dem Zolltarifschema zuordnen (Tarifierung). Die Grundlage dafür bildet das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS), welches alle Waren international standardisiert und kategorisiert sowie mit entsprechenden HS-Codes versieht. Die Kombinierte Nomenklatur der EU erweitert den von der Weltzollorganisation ursprünglich erstellten sechsstelligen Warencode um zwei Nummern. Die neunte und zehnte Stelle enthält den integrierten Tarif der EU, kurz auch TARIC (Tarif Intégré des Communautés Européennes) genannt. Dieser inkludiert die von der EU festgelegten einheitlichen Zolltarife in codierter Form. Weitere Ziffern werden für nationale Zwecke verwendet und dienen etwa der Verschlüsselung der Umsatzsteuersätze.

Da sich die Zuordnung von Waren in die Nomenklatur oft als schwierig erweist, haben Unternehmen die Möglichkeit, eine verbindliche Zolltarifauskunft bei den Zollbehörden zu beantragen. Diese hat schriftlich auf dem dafür vorgesehenen Antragsformular zu erfolgen. Die Ware sollte möglichst genau beschrieben werden, wenn möglich sollten dem Antrag auch Proben oder Muster beigefügt werden. Die Ausstellung des Bescheides ist gebührenfrei, wobei aber zum Beispiel Ausgaben für Analysen oder Warenmuster-Gutachten verrechnet werden. Der Bescheid ist in der Regel sechs Jahre lang gültig. Mündliche Zolltarifauskünfte der Zollverwaltung sind nicht verbindlich.

Kennen EU-Wirtschaftsbeteiligte ihre Zolltarifnummer, das Bestimmungsland und den Warenursprung, kann der Zollsatz für die Einfuhr in verschiedene Drittlandmärkte online über die Marktzugangsdatenbank (engl. Market Access Database, madb.europe.eu) im Abschnitt Zolltarifdatenbank (engl. Applied Tariffs Database) ermittelt werden. Schweizer Unternehmen können die Zolltarifnummer sowie Einfuhrabgaben anderer Länder über die Tares-Datenbank (tares.ch) ausfindig machen.

 
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